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Ihr Anwalt in Düsseldorf & Köln für das Thema Kündigungsschutzklage

Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) schützt Arbeitnehmer in Deutschland vor sozial ungerechtfertigten Kündigungen seitens des Arbeitgebers. Mitunter geraten Arbeitnehmer dadurch sogar in existenzielle Notlagen. Das Kündigungsschutzgesetz findet immer dann Anwendung, wenn der von der Kündigung betroffene Arbeitnehmer schon seit mehr als 6 Monaten zum Betrieb gehört und dort vom Arbeitgeber regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer eingesetzt werden. Dies bedeutet im Umkehrschluss zunächst einmal, dass das Kündigungsschutzgesetz auf junge  Arbeitsverhältnisse noch keine Anwendung findet, denn es lässt zu, dass die ersten 6 Monate als Probezeit vereinbart werden.

Darüber hinaus findet das Kündigungsschutzgesetz auf sogenannte Kleinbetriebe, in denen regelmäßig nicht mehr als Arbeitnehmer beschäftigt sind, ebenfalls keine Anwendung; der Grund hierfür besteht darin, dass kleine Betriebe die wirtschaftlichen Belastungen, die mit dem Kündigungsschutzgesetz für den Arbeitgeber verbunden sind, naturgemäß nicht so gut verkraften können. Damit sorgt es dafür, dass rechtliche Rahmenbedingungen eingehalten werden müssen, um eine Kündigung wirksam zu machen und ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit Arbeitnehmer ihren Kündigungsschutz wirksam ausüben können, ist häufig eine Kündigungsschutzklage zum Arbeitsgericht notwendig. Besonders wichtig dabei ist, die Klage innerhalb von drei Wochen nach dem Erhalt der schriftlichen Kündigung einzureichen. Nur in sehr speziellen Fällen kann über diese Frist hinweggesehen werden. Nicht selten enden Kündigungsschutzprozesse mit einem Vergleich in Form einer Abfindung für den Arbeitnehmer. Eine Kündigung führt aber nicht automatisch zu einer Abfindung.  Hatte der Arbeitgeber die Kündigung zu Recht erklärt, wird die Klage abgewiesen. Wenn Sie Fragen zum Kündigungsschutzgesetz haben, nehmen Sie mit meiner Kanzlei in Düsseldorf oder Köln Kontakt auf.

 

Übrigens: Im Falle einer außerordentlichen bzw. fristlosen Kündigung kommt es nicht darauf an, ob die Voraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes erfüllt sind, sondern darauf, ob ein wichtiger Grund im Sinne von § 626 BGB vorliegt; da ist zum Beispiel bei Straftaten der Fall, wie etwa bei Tätlichkeiten, groben Beleidigungen oder Eigentums- und Vermögensdelikten wie Diebstahl und Betrug. Ein Arbeitnehmer, der bei Gleitzeit mogelt, riskiert die außerordentliche Kündigung. Der Arbeitgeber hat aber, sobald er davon erfährt, nur 2 Wochen Zeit, um darauf mit einer außerordentlichen Kündigung zu reagieren. Hält er diese Frist nicht ein,  ist die Kündigung aus wichtigem Grund rechtlich nicht mehr möglich. Auch der Arbeitnehmer kann auf schwerwiegende Verfehlungen seines Arbeitgebers mit der fristlosen Kündigung reagieren und gegebenenfalls für den damit verbundenen Verlust seines Arbeitsplatzes Schadensersatz fordern.

Was ist der Nutzen der Kündigungsschutzklage?

Wenn Sie als Angestellter eine schriftliche Kündigung erhalten und nicht rechtzeitig Klage erheben, wird diese wirksam – selbst wenn sie in der Sache ungerechtfertigt war. Daher ist es ratsam,

 

  • die Kündigungserklärung auf ihre Richtigkeit zu prüfen
  • im ernsthaften Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Kündigung Klage einzureichen.

 

Häufig gibt es unterschiedliche Einschätzungen seitens Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ob ein Kündigungsgrund eine ausreichende Rechtfertigung darstellt. Dann muss das Arbeitsgericht entscheiden – entsprechend der Auslegung des KSchG. Die Klage dient dem Betroffenen also dazu, vor Gericht von seinem Anspruch auf Kündigungsschutz Gebrauch zu machen. Ihre Erfolgschancen in einem Kündigungsschutzprozess kann ich aufgrund meiner langjährigen Erfahrung im Arbeitsrecht in meiner Kanzlei in Düsseldorf oder Köln realistisch einschätzen.

Wie ist der Ablauf einer Kündigungsschutzklage?

Der Arbeitnehmer kann theoretisch die Klage selbst die beim zuständigen Amtsgericht – z.B. in Düsseldorf – einreichen. Häufig wird hier ein Anwalt hinzugezogen, der die Einreichung übernimmt. Die Anklage wird dann an den Arbeitgeber weitergereicht und es folgt eine Güteverhandlung. Diese soll bewirken, dass beide Parteien sich auf einen Vergleich einigen. Dieser bewirkt in der Regel die Rechtmäßigkeit der Kündigung und gesteht dem Gekündigten eine Abfindung zu. Wird ein Vergleich ausgeschlossen, folgt eine Beweisaufnahme im Kammertermin und ein richterliches Urteil. Häufig wird das Arbeitsverhältnis auch nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage beendet, da das Vertrauen beider Parteien im Betrieb zu sehr gestört wäre.

Wer trägt die Kosten für die Verhandlung?

Das Arbeitsgericht unterscheidet sich zu anderen Gerichten darin, dass beide Parteien die Anwaltskosten stets selbst zahlen müssen. Das dient vor allem dem Arbeitnehmerschutz, da dieser nicht noch zusätzlich mit hohen Kosten belastet wird, sollte seine Klage abgelehnt werden. Die Höhe der Gerichtskosten ist von mehreren Faktoren abhängig. Wenn Sie wissen wollen, was Sie im Falle einer Kündigungsschutzklage erwartet, nehmen Sie mit meiner Kanzlei in Düsseldorf Kontakt auf – das Arbeitsrecht gehört zu meinen Spezialgebieten.

Sie haben weitere Fragen zur Kündigungsschutzklage? Als Ihr Rechtsanwalt  stehe ich Ihnen in meinen Kanzleien gerne für eine persönliche Beratung zur Verfügung.

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Als Ihr Rechtsanwalt für Arbeitsrecht stehe ich Ihnen in meinen Kanzleien in Düsseldorf gerne für eine persönliche Beratung zur Verfügung.